Vortrag und Diskussion 2018
Die EU in Zeiten von "America first!"
Das imperialistische Konkurrenzprojekt „Europa“ in der Krise

Wer die Europäische Union je als einen harmlosen Verbund befreundeter Völker gesehen hat, wird heute belehrt:

  • Der innere Zerfall ist im Gange: Brexit, Streit mit "Abtrünnigen" wie Polen oder dem "Putin-Versteher" Ungarn.
  • Von außen rückt der einst wichtigste Bündnispartner Amerika die EU in die Nähe eines Feindes, der wirtschaftlich die "Ausplünderung" der USA betreibt und sich militärisch als deren "Trittbrettfahrer" aufführt.

Nur weil diese Vorwürfe von Trump kommen, müssen sie nicht falsch sein. Unsere These: Die EU ist ein imperialistisches Konkurrenzprojekt, dem mit "America first" die Lebensgrundlagen entzogen werden. Das spricht nicht für Trumps Politik, aber gegen das vereinigte Europa, dessen politische Zwecksetzung mit so schönen Titeln wie "Wertegemeinschaft" oder "Friedensprojekt" komplett verfehlt wird.

Lesetipp

Die Dieselaffäre
Wie Autokapital, Staat und Tierversuche zusammenhängen

VW und andere Konzerne vergiften Mensch und Natur mit ihren Selbstzündern um ein Vielfaches dessen, was Gesetz und Grenzwerte erlauben. Zur Verschleierung des Tatbestands wird eigens eine Software in die Wagen eingebaut. Millionen von Kunden haben ein Auto erworben, das laut Expertenmeinung gar keine gültige Straßenzulassung besitzt. So viel kriminelle Energie ist beachtlich.

Noch beachtlicher ist fast, wie der Staat damit umgeht. Während die USA den Gesetzesbruch von VW mit einer Strafzahlung von 23 Milliarden Euro ahnden, hält die deutsche Politik die Konzerne weitgehend von materiellen Forderungen wie Nachrüstung oder Schadensersatz frei. Stattdessen wirbt sie auf einem Autogipfel um neues Vertrauen in die Autoindustrie.

Warum dieser rührende Umgang mit Konzernen, deren Auftritt eher an eine kriminelle Vereinigung erinnert? Soll man das wirklich als "staatliches Versagen" oder Coup der "Autolobby" abtun?

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